Slide-to-Unlock: Samsung muss im Patentkrieg zahlen

30. November 2016 | Apple | 0 Kommentare »

Eigentlich hatte ein amerikanisches Gericht den Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple bereits vor zwei Jahren beigelegt, doch Samsung will den damals getroffenen Kompromiss einfach nicht akzeptieren.

Apple vs Samsung Kungfu

In besagtem Fall ging es um einige Patente von Apple, die Samsung als sogenannte Trivial-Patente abtat und daher nicht für deren Nutzung zahlen wollte. Darunter waren etwa die bekannte Slide-to-Unlock-Geste, die sogenannten Quick Links und einige Autokorrektur-Anwendungen. Apple verlangte insgesamt 2,2 Milliarden US-Dollar, die Konkurrent Samsung allerdings nicht zahlen wollte. Nach zähen Verhandlungen einigte man sich auf einen Kompromiss, der eine Zahlung von immerhin knapp 158 Millionen Dollar für die Verletzung eines Samsung-Patents vorsah. Samsung wurde für die Verletzung von drei Apple-Patenten im Gegenzug zu einer Zahlung von über 120 Millionen Dollar verpflichtet.

Doch die Koreaner halten das Urteil für einen persönlichen Affront und versuchen alles, um die Lizenzgelder und Strafgebühren zu vermeiden. Einen erneuten Antrag, den Fall noch einmal zu überprüfen, wies das Bundesverwaltungsgericht der Vereinigten Staaten nun ab. Damit steht nun fest, dass Samsung zahlen muss.

Obwohl sich die beiden Rivalen öffentlich für ein Ende der Patentstreitigkeiten ausgesprochen hatten, ist ein solches noch immer nicht in Sicht. Erst in diesem Jahr hatte Apple einen Verkaufsstopp einiger älterer Samsung-Modelle erwirkt und anderen Fälle will der Oberste Gerichtshof der USA erst im nächsten Jahr entscheiden.

[via AppleInsider]


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