Dumm gelaufen: Qualcomm muss Milliardenzahlung an Apple leisten

15. März 2019 | Apple | 0 Kommentare »

Apple steht eine Ausgleichszahlung von Qualcomm in Höhe von rund einer Milliarde Dollar zu, so sieht es zumindest derzeit ein US-Bundesrichter. Wann und ob Qualcomm damit beginnen wird, die geforderte Summe zu zahlen, ist allerdings unklar.

Zugegeben, im Konflikt zwischen Apple und Qualcomm blickt so langsam kaum noch jemand durch. Die beiden Unternehmen bekriegen sich an unübersehbar vielen Fronten und Gerichtsstandorten, bekanntlich auch in Deutschland, wo schon die Landgerichte in München und Mannheim zu den Streitfragen geurteilt hatten – mal im Sinne Qualcomms, dann wieder stützten sie Apples Position. Aus diesen Konflikten resultierte das Verkaufsverbot für ältere iPhones mit all seinen unschönen Folgen. So können einzelne Nutzer derzeit etwa WiFi Calling nicht nutzen, weil das von den verwendeten Qualcomm-Modems nicht in deutschen Netzen unterstützt wird, OSXi.de berichtete. Nun musste Qualcomm in den USA erneut eine Niederlage hinnehmen.

Ein US-Bundesrichter sah Qualcomm nicht von der Zahlung einer Rabattzahlung entbunden, um die sich die beiden Unternehmen seit längerem streiten. Ihr Volumen liegt bei knapp einer Milliarde Dollar und fällig wurde sie durch Lizenzen, die Apple bei Qualcomm im Zuge der Beauftragung der Fertigung diverser Qualcomm-Chips durch seine Auftragsproduzenten erwerben sollte. Die Milliarde war an die Bedingung geknüpft, dass Apple auf weitere juristische Schritte zur Klärung der Rechtmäßigkeit der umstrittenen Lizenzvereinbarung verzichtet. Qualcomm sah diese Vereinbarung zuletzt als überholt an, der Richter sah es anders, wie Nachrichtenagenturen zuletzt berichteten.

Dennoch muss Qualcomm nicht augenblicklich die Milliarde abdrücken, das Hauptsacheverfahren läuft erst im April und auch dann wird man sicher noch zu dem ein- oder anderen aufschiebenden Verfahrenstrick greifen.


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